Die Vertrauensfrage
Die Vertrauensfrage
Olaf Scholz, das weiß man mittlerweile, ist ein Mann der sparsamen Emotionen. Wenn er wütend ist, brüllt er nicht. Und wenn er gewinnt, triumphiert er nicht. Jedenfalls nicht laut, mit Siegerlächeln. Wenn der Bundeskanzler richtig zufrieden mit sich ist, klingt er so:
»Es ist richtig, dass wir uns Stück für Stück vorangearbeitet haben.«
»Es ist richtig, dass wir uns nicht haben treiben lassen.«
»Meine Damen und Herren, das ist das richtige Prinzip.«
Es ist der Mittwoch vor zwei Wochen, als Olaf Scholz im Plenarsaal des Deutschen Bundestags diese Sätze sagt. Wenige Stunden zuvor ist bekannt geworden, dass die US-Regierung bereit ist, Kampfpanzer in die Ukraine zu schicken. Kurz darauf hat die Bundesregierung erklärt, sie werde ebenfalls Panzer liefern. Scholz hat die Amerikaner dazu gebracht, Joe Biden lobt ihn für seine »Führungsstärke«, und der Mann, der eben noch als Zauderer galt, wirkt plötzlich wie ein entschlossener Anführer. Nun, im Plenarsaal des Bundestags, spricht selbst Scholz’ schärfste Kritikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) milde von einer »guten Nachricht für die Menschen in der Ukraine«. Sogar CDU-Abgeordneten bleibt nichts anderes übrig, als eine »richtige Entscheidung« zu loben. Manchmal, ganz sparsam, huscht dem Kanzler beim Zuhören ein Schmunzeln über das Gesicht. Als er seine Entscheidung erläutert, sagt Scholz einen Satz, den man nach 15 Monaten des Regierens als ein Versprechen seiner Kanzlerschaft betrachten kann: »Vertrauen Sie mir.«
Vertrauen ist eine kostbare Ressource. Eine Regierung, die Panzer in einen Krieg schickt, braucht das Vertrauen der Bevölkerung. Aber sie braucht auch das Vertrauen der Kabinettsmitglieder untereinander, die unausgesprochene Gewissheit, dass man sich aufeinander verlassen kann. Dass es bei allen Meinungsverschiedenheiten, bei allen persönlichen Unterschieden eine Linie gibt, an die sich alle halten.
»Vertrauen Sie mir« – zu wem spricht der Kanzler in diesem Moment? Zu den Deutschen? Zu Deutschlands internationalen Partnern, vor allem den Amerikanern? Oder zu seinen Ministern?
Wenn man die Monate bis zur Panzerentscheidung des Bundeskanzlers rekonstruiert, wenn man mit Beteiligten in Berlin und Washington spricht, lernt man viel darüber, wie es um das Vertrauen bestellt ist – innerhalb des westlichen Bündnisses, aber auch innerhalb der Regierung. Man erfährt von einem Kanzler, der in einer höchst wichtigen Frage der internationalen Politik kaum mit seiner Außenministerin spricht. Von einer Außenministerin, die sich eigene Wege sucht, um ihre Ziele durchzusetzen, und dabei bis an die Grenze der Loyalität geht. Man erfährt von Zerwürfnissen und einer Kraftprobe, die nicht nur die deutsche Regierung, sondern auch das Verhältnis zu den Amerikanern unter enorme Spannung gesetzt hat. Und vielleicht noch setzen wird.
Die Panzerwende ist nach der Zeitenwende, die Scholz vor fast einem Jahr als Reaktion auf den Kriegsbeginn verkündete, seine wahrscheinlich folgenschwerste Entscheidung. Sie wiegt auch deshalb so schwer, weil sie die deutsche Bevölkerung in zwei nahezu gleich große Lager von Befürwortern und Gegnern teilt. Sie rührt an die Vertrauensfrage. Olaf Scholz wusste schon seit dem Sommer des vergangenen Jahres, dass sie sich eines Tages stellen würde.
Es ist ja nicht so, dass Joe Biden und Olaf Scholz nicht gesehen hätten, dass die Ukraine irgendwann Kampfpanzer brauchen würde. Anders wären die Stellungen der Armee kaum zu halten. Ganz zu schweigen davon, Städte wie Mariupol zurückzuerobern. Andererseits teilen die beiden Regierungschefs eine gewisse Skepsis gegenüber Wolodymyr Selenskyj. Wer weiß, wofür der ukrainische Präsident schwere Panzer alles einsetzen würde? Diese Frage stellt sich, die Szenarios reichen bis hin zu Angriffen auf russisches Staatsgebiet. Das wollen weder Biden noch Scholz.
Über Pfingsten sickert durch, das spanische Verteidigungsministerium erwäge, 40 der spanischen Leopard-Panzer in die Ukraine zu senden –Panzer aus deutscher Produktion. Darüber sei es zu einem Austausch zwischen dem Kanzleramt und den Spaniern gekommen, so berichten es mehrere Quellen der ZEIT. Das Signal aus Berlin: Die Regierung in Madrid solle bloß nicht auf die Idee kommen, einen Antrag auf Ausfuhrgenehmigung zu stellen, wie es beim Export von in Deutschland produzierten Waffen notwendig ist. Berlin werde einen solchen Antrag nicht genehmigen.
Spätestens da musste jedem und jeder in der Bundesregierung klar sein, wie der Kanzler die Leopard-Frage sieht.
Im Sommer sind Jake Sullivan, Joe Bidens Nationaler Sicherheitsberater, und sein deutsches Gegenüber Jens Plötner zu einem grundsätzlichen Austausch über die Zukunft der Ukraine verabredet. Sie wollen die endlose Schleife von blutigen Frontmeldungen und neuen Forderungen nach Waffen beenden. Die beiden Berater diskutieren, wie eine moderne ukrainische Armee aussehen müsste, die in der Lage ist, das Land dauerhaft zu verteidigen. Es geht um Artilleriesysteme wie die Panzerhaubitze 2000 – aber auch da schon um Kampfpanzer.
Sullivans Leute haben die Leoparden gezählt und sind auf mehr als 2000 in Europa stationierte Kampfpanzer made in Germany gekommen. Aber diese sind in diversen Ländern verstreut, die Produktionskapazitäten für Nachschub sind gering, Wartungsarbeiten wären nötig. Die Frage kommt auf, was denn mit den amerikanischen Kampfpanzern vom Typ M1 Abrams sei.
Da ist sie, die Idee, neben dem Leopard auch den Abrams in die Ukraine zu liefern.
Joe Biden ist kein Fan des Gedankens. Zum einen wegen des Misstrauens gegenüber Selenskyj. Zum anderen aus pragmatischen Gründen: Der Abrams wird, anders als andere Kampfpanzer, normalerweise nicht mit Diesel, sondern mit Kerosin angetrieben. Er braucht also eine eigene Infrastruktur zur Versorgung. Und er braucht ungewöhnlich viele Mechaniker und Ingenieure. Eine Faustregel des Pentagon besagt, dass pro Panzer und dessen fünfköpfiger Besatzung vier zusätzliche Soldaten zur Wartung bereitstehen müssen.
Innerhalb der US-Administration sieht die Stimmungslage in Sachen Kampfpanzer zu dieser Zeit so aus: Biden – dagegen. Verteidigungsminister Lloyd Austin – dagegen. Außenminister Antony Blinken – tendenziell aufgeschlossen. Aber die drei eint, dass sie die amerikanischen Abrams-Panzer für ungeeignet halten. Wenn schwere Panzer geliefert werden, dann sollen die Europäer mit ihren Leoparden ran.
Das weiß auch Annalena Baerbock. Und sie selbst sieht es genauso: Die deutsche Außenministerin ist der Überzeugung, dass dringend gehandelt werden müsse. Jedes Zögern der Bundesregierung, heißt es im Auswärtigen Amt, koste Menschenleben in der Ukraine. Die Frage ist nur: Wie erreicht man dafür die nötige Unterstützung?
Baerbock hat ein gutes Verhältnis zu Antony Blinken, ihrem US-amerikanischen Amtskollegen. Sie nennt ihn einen Freund, und er lobt öffentlich ihre Führungsstärke. Im Sommer sprechen die beiden miteinander über weitere Waffen für die Ukraine. Nach Informationen der ZEIT aus mehreren Quellen wirbt Baerbock in dem Gespräch offensiv dafür, die Bewaffnung der Ukraine deutlich auszuweiten. Sie ist überzeugt, dass insbesondere westliche Kampfpanzer nötig sind. Im State Department ist klar, was damit gemeint ist: der Leopard.
Blinkens Leute sind überrascht ob des forschen Agierens der deutschen Außenministerin: Will Baerbock etwa über Bande spielen und die Amerikaner einspannen, um den Kanzler diskret in ihre, Baerbocks, Richtung zu schubsen? Die USA sind zwar froh, wenn sich europäische Staaten stärker engagieren wollen. In diesen Spätsommer- und Herbsttagen in Washington hört man oft, dass alles helfe, egal ob Haubitzen, Flugabwehrraketen oder Kampfpanzer; bei der Waffengattung sei man »agnostisch«, man hänge in der Frage keinem Glauben an. Aber die Amerikaner sind vorsichtig, wenn es darum geht, den Bundeskanzler öffentlich unter Druck zu setzen.
Ist der Vorstoß bei Blinken noch das kluge Taktieren einer Ministerin? Oder schon Diplomatie hinter dem Rücken des Chefs?
Nach dem Gespräch von Baerbock und Blinken gibt die US-Botschafterin in Deutschland, Amy Gutmann, dem ZDF ein Interview. Sie erklärt, dass Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine eine »noch größere Führungsrolle« einnehmen müsse. Entgegen dem dutzendfach wiederholten Credo des Kanzlers, »nur in enger Abstimmung mit den Partnern« zu entscheiden, erklärt Gutmann: »Die Entscheidung über die Art der Hilfen liegt letztlich bei jedem Land selbst.«
Das Interview entsteht in enger Abstimmung mit Blinkens Leuten in Washington, die Botschafterin hat vorher sorgfältig geübt, was sie sagen will. Die Kunst liegt darin, den Impuls von Baerbock aufzunehmen und nach Berlin zurückzuspielen, ohne dabei einen diplomatischen Affront zu provozieren. Das Interview ist weniger, als Baerbock sich vermutlich erhofft hatte, aber mehr, als die US-Regierung bisher hatte verlauten lassen.
Drei Tage später spricht auch Baerbock, sie nutzt den Augenblick. In der FAZ fordert die Außenministerin von ihrer eigenen Regierung, die Entscheidung über Kampfpanzer nicht hinauszuzögern – »unsere Waffen helfen, Menschenleben zu retten«.
Mitte September findet ein Gespräch zwischen Kanzler und Außenministerin statt. Es ist dem Vernehmen nach eines der letzten offenen, ausführlichen für sehr lange Zeit. Scholz, heißt es, soll Baerbock aufgefordert haben, sich in der Öffentlichkeit zurückzuhalten. Er werde zu gegebener Zeit eine Entscheidung treffen. Querschüsse seien nicht hilfreich. Weder das Kanzleramt noch das Auswärtige Amt wollen sich zu dem Gespräch auf Anfrage äußern.
Nach dieser unmissverständlichen Ansprache tut Baerbock etwas, das eigentlich nicht ihrem Naturell entspricht: Sie schweigt. Sie achtet die Kabinettsdisziplin. Sie hat bis hierhin viel dafür getan, dass Deutschland endlich Leopard-Panzer liefert. Vielleicht sogar zu viel.
Außenminister sind fast immer beliebt, aber sie sind nur selten mächtig. Sie können zwar reden, vermitteln, werben. Aber die großen Entscheidungen fallen im Kanzleramt. So war es unter Angela Merkel, und so ist es auch unter Olaf Scholz. Diese Erfahrung macht Annalena Baerbock in den Sommer- und Herbstmonaten 2022.
Denn in den Wochen darauf geschieht: nichts.
Scholz lässt sich in der Panzerfrage nicht treiben. Im Gegenteil, je stärker der öffentliche Druck, desto sturer wirkt der Kanzler. Manchmal scheint er fast trotzig: Wenn alle wollen, dass er sich zu Nord Stream 2 erklärt, nimmt er nicht mal das Wort in den Mund. So war es vor einem Jahr, kurz vor Kriegsausbruch. Und so ähnlich ist es jetzt in der Panzerfrage. Stets wiederholen er und seine Vertrauten intern ihre Bedenken: Was, wenn die Ukraine mit deutschen Panzern russisches Territorium angreift? Was, wenn Putin die Lieferung von Kampfpanzern als Vorwand für eine Eskalation nutzt? Wie ist es um die Einigkeit des Westens bestellt?
Im Auswärtigen Amt dagegen betont man, Putin führe einen Krieg gegen die gesamte europäische Friedensordnung. In einer solchen Lage dürfe man »keine halben Sachen machen«. Immer wieder kommen im Auswärtigen Amt zudem Klagen aus anderen Ländern über Scholz’ Zaudern an. Immer wieder muss sich Baerbock im Nato-Außenministerrat für die Zögerlichkeit ihrer Regierung rechtfertigen. Immer wieder drängt ihr ukrainischer Amtskollege Dmytro Kuleba auf die Lieferung von Kampfpanzern. Die Außenministerin lässt das nicht kalt, im Gegenteil.
Baerbock und Scholz – das sind zwei Politikertypen, die kaum zusammenpassen. Zu Baerbocks Verständnis von Politik gehört es, sich berühren zu lassen. Wenn sie in die Ukraine reist, besucht sie die zerstörten Städte. Sie will das Leid sehen, das der Krieg hinterlässt. Oft spricht sie anschließend davon, was so ein Angriff für die Kinder bedeutet, wie sehr ihr »das Herz blutet«. Manchmal ringt sie mit den Tränen.
Zu Olaf Scholz’ Selbstverständnis gehört die äußerliche Unberührtheit. Er ist der Überzeugung, dass es für Entscheidungen eine gewisse Kälte braucht. Dass man sich nicht ergreifen lassen darf und dass man Risiken nur erkennt, wenn man die eigenen Gefühle ausblendet.
Sie spricht von Werten, er von Interessen. Sie will ein neues Selbstbewusstsein für die deutsche Außenpolitik. Er hält das für Großsprecherei.
Sie treibt ihn in den Wahnsinn. Und er sie auch.
Im November erreicht das Verhältnis der beiden einen neuen Tiefpunkt. Scholz plant eine Reise nach China, Baerbock hält den Besuch für einen Fehler. Kurz vor seiner Abreise erklärt sie öffentlich, sie erwarte vom Kanzler, dass er sich an den Koalitionsvertrag halte, in dem von der »systemischen Rivalität« zwischen China und der Bundesrepublik die Rede ist. Sie fordert Scholz auf, bei dem Besuch auch Fragen wie faire Wettbewerbsbedingungen, Menschenrechte und Anerkennung des internationalen Rechts anzusprechen. Eine Außenministerin, die ihrem Chef öffentlich Verhaltensregeln auf die Reise mitgibt – im Kanzleramt, aber auch in anderen Ministerien empfindet man das als Anmaßung.
Inmitten der größten außenpolitischen Krise der Nachkriegszeit herrscht zwischen Kanzler und Außenministerin ein Austausch, den Eingeweihte als »Nullkommunikation« empfinden. Mit jedem Schritt, den Baerbock sich vorwagt, scheint sie sich weiter zu isolieren. Auch in der Panzerfrage gibt es seit Wochen keine Bewegung.
Zum Jahreswechsel ändert sich die Lage. Die russischen Truppen rücken bei Bachmut vor, Putin verkündet eine neue Welle der Mobilisierung, die Geheimdienste befürchten einen Durchbruch an der ukrainischen Ostfront.
Am 5. Januar fliegt Baerbock nach London. Das Treffen ist als »strategischer Dialog« der Bundesrepublik mit dem Vereinigten Königreich angekündigt. Es scheint allerdings, als verfolge Baerbock ihre ganz eigene Strategie. Im Gespräch mit dem britischen Außenminister James Cleverly wirbt sie nach ZEIT-Informationen dafür, dass Großbritannien Challenger-Panzer in die Ukraine liefern könne, man werde dann sehen, wie sich die Bundesregierung verhalte. Sie hofft offenbar auf einen Dominoeffekt. Ein riskanter Vorstoß, zumal bei dieser Vorgeschichte: Die Bundesaußenministerin lobbyiert bei einem Verbündeten für Panzerlieferungen – und hinterlässt den Eindruck, sie wolle den Bundeskanzler so abermals unter Druck setzen.
Denn Scholz hat seine Sicht noch immer nicht geändert. Am selben Tag, an dem Baerbock in London über britische Kampfpanzer und den möglichen Einfluss auf die deutsche Entscheidung redet, telefoniert der Bundeskanzler mit Biden, und auch in diesem Gespräch geht es um Panzer – nur nicht um Kampfpanzer. Das Kanzleramt teilt später mit, Biden und Scholz hätten ihre gemeinsame Entschlossenheit bekundet, die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen. »Zu diesem Zweck beabsichtigen die Vereinigten Staaten, der Ukraine Schützenpanzer vom Typ Bradley zur Verfügung zu stellen, und Deutschland beabsichtigt, Schützenpanzer vom Typ Marder zu liefern« – über den Leopard: kein Wort. Während die deutsche Außenministerin in London für Kampfpanzer wirbt, schweigt sich der Kanzler dazu aus. Größer kann die Dissonanz zwischen den beiden kaum werden.
Vier Tage nach dem Baerbock-Besuch, am 9. Januar, gibt Großbritannien bekannt, Challenger-Panzer in die Ukraine verschiffen zu wollen. Zwei Tage später stellt Polens Präsident Andrzej Duda die Lieferung von Leopard-Panzern aus polnischen Beständen in Aussicht, deren Export die Bundesregierung genehmigen müsste. Binnen weniger Tage ist der Druck auf Olaf Scholz enorm gewachsen.
Die Auswirkungen des London-Besuchs erreichen das Kanzleramt nicht über Baerbock, sondern auf anderem Weg: Die Briten melden sich. Sie hätten die Entscheidung auch getroffen, um die Deutschen dazu zu bringen, ihrerseits Leopard-Panzer zu exportieren. Ob sich denn nun etwas bewege? Scholz’ Leute trauen ihren Ohren nicht.
Es gibt jetzt ein Momentum, die ganze Welt spricht über Kampfpanzer aus Deutschland, auch Scholz wird sich irgendwann rühren müssen. Aber zu welchen Bedingungen?
Am 17. Januar, einem Dienstag, um 16.15 Uhr deutscher Zeit sind Scholz und Biden erneut zum Telefonieren verabredet. An Bidens Seite sind sein Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan und Außenminister Blinken. Scholz ist von seinen engsten Vertrauten umgeben, darunter sein außenpolitischer Berater Jens Plötner und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt.
Diesmal geht es vor allem um die Kampfpanzer. Über dem Gespräch liegt der Mantel der Vertraulichkeit, weder das Kanzleramt noch das Weiße Haus wollen sich zum Inhalt äußern. Aber in der Washington Post sind einige Details durchgesickert. Scholz habe erneut darauf verwiesen, dass es grünes Licht für die Leoparden nur dann gebe, wenn die Amerikaner ihrerseits M1-Abrams-Kampfpanzer lieferten. Man müsse »im Gleichschritt« voranschreiten. »Ich melde mich«, beendet Biden die Unterhaltung.
Nach dem Telefonat, heißt es in der Washington Post, hätten Biden, Blinken und Sullivan zusammengesessen und das Gespräch bewertet: »Enttäuschend« sei es verlaufen.
Das gilt auch deshalb, weil die Amerikaner Scholz so verstanden haben, dass er ohne die US-Panzer nicht nur keine deutschen Leoparden liefern wolle, sondern sogar die Ausfuhrgenehmigung für die polnischen Leoparden blockieren werde. Drei Quellen, die mit dem Verlauf des Gesprächs vertraut sind, bestätigen der ZEIT, dass dies die Botschaft gewesen sei, die im Weißen Haus angekommen sei.
Die folgenden fünf Tage werden zu einer Phase des gegenseitigen Abtastens und Austestens. Am Donnerstag, zwei Tage nach dem Telefonat der beiden Regierungschefs, landet der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin in Berlin. Er ist gekommen, um in Ramstein an einer internationalen Konferenz zur Unterstützung der Ukraine teilzunehmen. Aber vorher will Austin ausloten, ob sich die deutsche Position inzwischen geändert hat.
Er trifft sich mit Wolfgang Schmidt und Jens Plötner. Das Gespräch findet im Besprechungsraum im sechsten Stock des Kanzleramts statt, intern »Kleine Lage« genannt. Austin hat seine Beraterin für internationale Fragen, die US-Botschafterin in Berlin und zwei Mitarbeiter dabei.
Aber Scholz’ Leute bewegen sich nicht. Sie bleiben hart: ohne Abrams keine Leos.
Im Weißen Haus reagieren Bidens Berater mit einer Mischung aus Entgeisterung und Frustration, so berichten es jedenfalls mehrere Beteiligte. Der Begriff annoyed fällt, der irgendetwas zwischen »genervt« und »verärgert« bedeutet.
Bevor Austin zurück nach Washington fliegt, bauen ihm die Deutschen noch eine Brücke: Die Abrams-Panzer müssten ja nicht morgen oder übermorgen geliefert werden. Es gehe um die Geste. Der Ukraine würden die Abrams in einem solchen Szenario zwar erst in vielen Monaten helfen. Aber manchmal ist in der Politik ein Symbol wichtiger als die konkrete Auswirkung einer Entscheidung.
Während Austin mit dieser Botschaft aus Berlin zurück nach Washington fliegt, reist eine deutsche Delegation für den Festakt zum 70. Jubiläum des Élysée-Vertrags nach Paris. Dort gibt Annalena Baerbock dem französischen Fernsehsender LCI am Abend ein Interview. Als es um mögliche Exportanträge für Leopard-Panzer geht, sagt sie einen Satz, der so kurz wie brisant ist: »Wenn man uns fragt, würden wir dem nicht im Weg stehen.«
Elf Worte, mit denen sich die Außenministerin gegen den Kanzler stellt. Denn während Scholz im Gespräch mit Biden den Eindruck vermittelt hat, jeden Exportantrag ablehnen zu wollen, solange die Amerikaner nicht eigene Panzer entsenden, erklärt Baerbock nun en passant, dass man Exportanträge durchwinken werde. Es ist das Gegenteil der Position, mit der Scholz gerade versucht, die Amerikaner auf seine Seite zu bringen. Baerbock untergräbt Scholz’ Verhandlungsposition, und die ganze Welt sieht zu.
Es habe auf Arbeitsebene aus dem Kanzleramt vorsichtige Signale gegeben, dass sich die Haltung zu Ausfuhranträgen etwa aus Polen ändern könnte, heißt es später. Von dem Inhalt des Gesprächs des Bundeskanzlers mit Joe Biden hat Baerbock dem Vernehmen nach nichts gewusst. Und während andere Regierungsvertreter in vertraulichen Gesprächen an diesem Sonntag in Paris am Rande des Festakts die Gewissheit durchschimmern lassen, dass eine deutsche Leopard-Lieferung bevorsteht, weiß Baerbock davon anscheinend nichts.
Dass Scholz kein überschwänglicher Kommunikator ist, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Dass er jedoch selbst wichtige Kabinettsmitglieder im Unklaren lässt, bringt ihn nun selbst in Bedrängnis.
Die unterschiedlichen Temperamente, die strategischen Differenzen, das Schweigen zwischen Kanzler und Außenministerin – in der Panzerfrage kommt all das zusammen. Die Regierung des mächtigsten Landes in Europa schafft es in dieser so existenziellen Situation nicht, abgestimmt zu handeln, das ist der Eindruck, auch wenn eine Regierungssprecherin sagt, der Bundeskanzler arbeite »mit allen seinen Ministerinnen und Ministern eng und vertrauensvoll zusammen«. Und das Auswärtige Amt legt Wert darauf, dass es im Vorfeld der Leopard-Entscheidung »einen intensiven Austausch innerhalb der Bundesregierung, auch zwischen der Bundesaußenministerin und dem Bundeskanzler«, gegeben habe.
Am Montagnachmittag deutscher Zeit, dem Tag nach dem Festakt in Paris, treffen die entscheidenden Signale aus dem Weißen Haus ein: Der US-Präsident wird mitziehen. Abrams und Leos. Sullivan und Plötner, die beiden Sicherheitsberater, haben das ganze Wochenende über telefoniert und gemailt, Austin hat Biden von der sturköpfigen Position im Kanzleramt berichtet. Der US-Verteidigungsminister, berichtet die Washington Post, habe Biden daraufhin den long-term proposal empfohlen, den ihm die Deutschen mit auf den Rückweg gegeben hatten: Es sollen Abrams geliefert werden, aber keine aus aktiven Beständen der US-Armee, sondern Reservepanzer, die erst generalüberholt werden müssen. Schließlich steht der Deal. »Wir wollten sicherstellen, dass wir alle zusammenstehen«, sagt Biden bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. »Wir sind uns vollumfänglich und total einig.«
Biden hat der Bundesregierung schon einmal gegen seine eigene fachliche Überzeugung aus der Patsche geholfen, im Frühjahr 2021. Damals hob er kurzerhand die Sanktionen wegen der Gas-Pipeline Nord Stream 2 auf. Die transatlantische Solidarität war ihm wichtiger als eine Bestrafung der widerborstigen Deutschen.
Bei den Abrams wiederholt sich dieses Muster. Der US-Präsident entscheidet gegen den Rat seiner Minister, um eine größere Botschaft zu senden: die der Einigkeit des Westens. Er kommt den Deutschen entgegen. Er schenkt Scholz Vertrauen.
Dass es zu diesem ungewöhnlichen Geschenk kommen konnte, hat auch mit der besonderen Konstellation der beiden Regierungschefs zu tun: Im Kanzleramt regiert ein Politiker, der womöglich starrsinniger auftritt als die meisten seiner Vorgänger. Auf der anderen Seite des Atlantiks sitzt im Weißen Haus ein mitunter altersmilder Präsident, der ein Freund der guten alten transatlantischen Partnerschaft ist und der nach den Trump-Jahren zu reparieren versucht, was in die Brüche gegangen ist. Der eine ist ungewöhnlich bockig, der andere ungewöhnlich kompromissbereit.
Allzu oft kommt es im Verhältnis der beiden Länder nicht vor, dass der Präsident der USA etwas gegen seine Überzeugung und die seiner Berater tut, nur um einen deutschen Kanzler hinter der Barrikade hervorzuholen. Scholz hat sich durchgesetzt, aber wer die Amerikaner kennt, weiß, dass alles seinen Preis hat.
Wie schon bei der »Zeitenwende« zeigt sich auch bei den Kampfpanzern, wie überkontrolliert Scholz Politik betreibt. Nachdem der Kanzler erfahren hat, dass die Amerikaner dem Deal zugestimmt haben, ruft er Robert Habeck an, den Vizekanzler, und Christian Lindner, den Vize-Vizekanzler. Den anderen Ministern berichtet Scholz von der Panzerwende erst am Mittwochmorgen im Kabinett – auch Baerbock. Ganz am Ende der Sitzung verliest der Kanzler unter dem Tagesordnungspunkt »Verschiedenes« mit monotoner Stimme eine Mitteilung, die nur Minuten später über die Nachrichtenagenturen laufen wird. Im Saal wird es ganz leise.
Knapp zwei Wochen später, am vergangenen Samstag, steht die Bundesaußenministerin auf einer Bühne in einem Festsaal vor einer Schar von Narren. Auf dem Kopf trägt sie einen Karnevalshut, an diesem Tag erhält Annalena Baerbock den »Orden wider den tierischen Ernst« des Aachener Karnevalsvereins. Sie habe lange über ihre Verkleidung nachgedacht, beginnt Baerbock ihre Rede. »Eigentlich wollte ich als Leopard kommen. Aber dann hatte ich etwas Sorge, dass mir das Kanzleramt wochenlang keine Reisegenehmigung erteilt«, frotzelt sie. »Hier bin ich also, so wie ich bin. Eine weibliche Außenministerin – ohne Visier.« Und das sei in diesem Land immer noch etwas Exotisches.
Dann wird die Außenministerin ernst. »Ich höre ja manchmal: Jetzt redet die schon wieder über Kinder. Jetzt wird sie schon wieder emotional.« Baerbock macht eine Pause. »Wissen Sie, was? Ich bin froh, dass ich – auch als Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland – sagen kann, wie nahe mir das geht. Ich bin dankbar, dass wir in einem Land leben, in dem das möglich ist: in dem wir Politikerinnen und Politiker zeigen können, dass uns das Leid, das wir sehen, nicht kaltlässt.«
Dies ist die eine Variante, wie sich die Geschichte der letzten Monate erzählen lässt. Da ist eine Frau mit Überzeugungen, bewegt vom Schicksal der Menschen in der Ukraine, die sich nicht unterordnen will – und schließlich von den Männern im Kanzleramt an den Rand gedrängt wird.
Da ist, andererseits, eine Außenministerin, die die Autorität des Kanzlers nicht anzuerkennen scheint, die ihre eigene Politik betreibt und damit ihren Chef bloßstellt.
Und auch über Olaf Scholz gibt es mindestens zwei Geschichten. Für die einen ist er ein Mann, der so rechthaberisch auftritt, dass er halb Europa gegen Deutschland aufbringt, bis ihm am Ende der US-Präsident beistehen muss.
Für die anderen ist er ein besonnener Politiker, der versucht, die Unterstützung für die Ukraine mit den Gefahren einer militärischen Eskalation auszubalancieren – und der damit am Ende mehr für die Ukraine erreicht als seine Kritiker.
Ganz gleich, welcher Lesart man glaubt, unbestreitbar bleibt der Schaden, den die vergangenen Monate angerichtet haben. Die Außenministerin erweckt den Eindruck, die Politik des Bundeskanzlers zu hintertreiben. Der Bundeskanzler schneidet die Außenministerin vom Informationsfluss ab. Die beiden sprechen kaum noch miteinander, wenn es nicht sein muss.
»Vertrauen Sie mir.« Dieser Satz hat in diesen Tagen einen ganz besonderen Klang.