Politik · Amrai Coen

Hält das?

In Washington fürchten viele um die Säulen ihrer Demokratie. Wer stellt sich Donald Trump noch entgegen? 

Nur ein paar Schritte vom Kapitol entfernt, dem Symbol der amerikanischen Demokratie, versammeln sich Hunderte Menschen. Einer von ihnen ist Tom, neun Jahre alt, er trägt eine medizinische Maske und eine Pudelmütze. Er hält ein Schild in den Händen, auf das er in etwas schiefer Handschrift geschrieben hat: »Meine beiden Eltern haben ihre Jobs verloren dank Präsident Musk. How does this Make America Great Again?«

Es ist Mittwochvormittag. Tom müsste eigentlich in der Schule sein. Aber er hat seine Mutter gebeten, heute schwänzen zu dürfen, um zu protestieren. »Eine Ausnahme, weil das Land im Ausnahmezustand ist«, sagt seine Mutter, die hinter ihm steht. Anne Smith, 40 Jahre alt, hat vor zwei Tagen ihren Job verloren. Anne Smith und Tom sind nicht die echten Namen der beiden. Die Mutter bittet um Anonymität, da sie nicht weiß, wie ihr Leben in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten aussehen wird. Und was Elon Musk und Donald Trump sich als Nächstes einfallen lassen, um Regierungsmitarbeitern wie ihr zu schaden. Anne Smith und ihr Mann haben für USAid gearbeitet, die amerikanische Entwicklungshilfeorganisation. Sie sind zwei von Zehntausenden Regierungsmitarbeitern, die in diesen ersten Wochen von Trumps zweiter Amtszeit entlassen worden sind.

»In jedem anderen Land würden wir das, was gerade bei uns passiert, einen Staatsstreich nennen«, sagt Smith. Sie und ihr Mann wissen aus vergangenen Arbeitseinsätzen, wovon sie sprechen: In der Türkei haben sie 2016 einen Putschversuch erlebt, in Tunesien 2021 einen erfolgreichen Putsch. »Wir sind vertraut mit diesem Drehbuch«, sagt Smith. Das Zerlegen der Institutionen. Eine kaum hörbare Opposition. Ein Präsident, der nach mehr Macht greift, als die Verfassung ihm zugesteht. Smith hatte nicht damit gerechnet, dass sie das eines Tages in ihrem eigenen Land sehen würde.

»Staatsstreich« ist ein großes Wort, aber viele in Amerika nutzen es in diesen Tagen. »Der Staatsstreich hat begonnen«, schreibt der Filmemacher Michael Moore. »Natürlich ist das ein Staatsstreich«, schreibt der US-Historiker Timothy Snyder. »Das ist ein plutokratischer Staatsstreich«, schreibt die demokratische Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez. Aber ist es das wirklich? Oder entzieht sich das, was passiert, historischen und politischen Kategorien?

Dass es schwierig ist, die Dinge zu benennen, liegt vor allem an dem Tempo, am schier überwältigenden Turboaktionismus, mit dem Trump vorgeht. Seit noch nicht einmal einem Monat ist er im Amt. Für jeden US-Präsidenten sind die ersten Wochen eine Zeit des Rückenwinds. Aber kein Präsident vor Donald Trump hat eine solche Dichte an präsidialen Verfügungen erlassen – bisher sind es 102. Man sieht den Wald vor lauter Maßnahmen nicht. Und natürlich ist die Überforderung des Systems auch eine Strategie.

Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, er werde »die Regierungsbürokratie auseinandernehmen, verschwenderische Ausgaben kürzen und die Bundesbehörden umstrukturieren«. Er ernannte Elon Musk, den reichsten Mann der Welt, zum Chef des »Department of Government Efficiency«, der »Abteilung für Regierungseffizienz«, kurz: DOGE. Das selbst erklärte Ziel: drei Viertel der drei Millionen Regierungsbeamten zu feuern und im Staatshaushalt bis zu zwei Billionen Dollar jährlich einzusparen –mehr als das Vierfache des gesamten deutschen Bundeshaushalts 2024. Elon Musk und seine DOGE-Abteilung dienen als die Abrissbirne, mit der nun nacheinander die US-Behörden zerschlagen werden. In Washington konnte man am Freitag sehen, wie Bauarbeiter die Buchstaben an der Fassade des Gebäudes von USAid demontierten. Es ist die erste Ruine in Trumps Krieg gegen den Verwaltungsstaat.

Die Trump-Administration hat bereits mehr als zwei Millionen Regierungsmitarbeitern Abfindungen angeboten, inklusive allen Mitarbeitern des Geheimdienstes CIA. Im Justizministerium wurden Staatsanwälte entlassen, die mit den Fällen betraut waren, die zu zwei Anklagen gegen Trump geführt hatten. Auch diejenigen, die gegen die Kapitolstürmer des 6. Januar 2021 ermittelt hatten, mussten gehen. Leitende FBI-Agenten verloren ihre Jobs. Neben den Entwicklungshilfegeldern stoppte Trump auch Energie- und Umwelthilfen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar, die der Kongress bereits genehmigt hatte. Die Verbraucherschutzbehörde für den Finanzsektor wurde angewiesen, die Arbeit einzustellen. Musk und sein DOGE-Team haben sich Zugriff auf sensible Datenbanken und Zahlungssysteme verschafft, auch auf das zentrale Überweisungssystem des Finanzministeriums. Führende Beamte, die sich ihnen entgegenstellten, wurden von der Regierung in den Ruhestand versetzt.

Das Ganze zu bewerten, ist auch deshalb schwierig, weil die Motive hinter den Maßnahmen unterschiedlich und nicht immer transparent sind. In einigen Teilen können sie tatsächlich als Sparmaßnahmen durchgehen. Es scheint sich aber auch um Racheaktionen zu handeln, so wie bei den Staatsanwälten des Justizministeriums. Wieder andere Maßnahmen wirken wie Geschenke an Großunternehmer.

Unabhängig von den Motiven steht fest: Trump missachtet Gesetze und dehnt seine Macht über die Verfassung hinaus aus. Eigentlich liegt es nicht in seiner Macht – und noch weniger in der von Elon Musk –, eine vom Kongress eingerichtete Bundesbehörde wie USAid zu schließen und vom Kongress bereits genehmigte Gelder wie die Entwicklungshilfe einzufrieren. In den USA verfügt der Kongress über die Staatsausgaben.

Mehr als 40 Klagen sind bereits gegen die Maßnahmen der Trump-Regierung an Bundesgerichten eingegangen. Eine Handvoll Dekrete wurden vorerst gestoppt. Aber bisher scheinen sie Trumps Sturm auf den Staat nicht aufhalten zu können.

Mitten in diesem Sturm stehen Regierungsmitarbeiter wie Anne Smith. Sie finden sich in einer neuen Wirklichkeit wieder, in der das sicher Geglaubte immer weiter verblasst. Smith und ihr Mann haben an einer Ivy-League-Uni studiert. Seit mehr als einem Jahrzehnt arbeiteten die beiden für USAid. Für ihren Job sind sie um die halbe Welt gezogen, sie kümmerten sich um Projekte in Syrien, Afghanistan und Libyen. Zuletzt haben sie beide von Washington aus gearbeitet. Dort haben sie sich ein kleines Haus gekauft, das sie noch abbezahlen und in dem sie mit ihren beiden Kindern leben. »Innerhalb von zwei Wochen verlieren wir gerade alles: Unsere Arbeit. Unser Einkommen. Unsere Krankenversicherung«, sagt Smith.

Als vierköpfige Familie steht ihnen in Zukunft 1.720 Dollar Arbeitslosengeld im Monat zur Verfügung – in einer Stadt wie Washington, in der das Leben mit zwei Kindern im Schnitt mehr als 5.000 Dollar im Monat kostet, ohne Miete.

Smith und ihr Mann suchen jetzt nach neuen Jobs. Sie haben Rücklagen, mit denen sie vielleicht ein paar Monate überbrücken können. Das Sommer-Ferienlager für ihre Kinder hat Smith gekündigt. Ihre Mutter zahlt jetzt die Einkäufe im Supermarkt. Und sie überlegen, ihr Haus zu verkaufen und wegzuziehen – wie all ihre gefeuerten Kollegen. Nur: Wohin? Und was ist ihr Haus noch wert, wenn Tausende Ex-Regierungsmitarbeiter gleichzeitig ihre Häuser in Washington verkaufen müssen?

»Nachts liege ich wach, weil wir ab nächster Woche keine Krankenversicherung mehr haben«, sagt Smith. In den USA hängt die Krankenversicherung am Arbeitsplatz. Smiths sechsjährige Tochter hat eine Niereninsuffizienz. Sie muss täglich Medikamente nehmen und wird häufig von Ärzten untersucht. Und sie muss möglichst bald operiert werden, weil sie ihr Gehör zu verlieren droht. »Die medizinische Versorgung für meine Tochter wird uns in den Bankrott treiben.«

Anne Smith macht sich Sorgen um ihre eigene Familie und um die Menschen, für die sie jahrelang gearbeitet hat – diejenigen, die im Ausland abhängig sind von amerikanischen Hilfszahlungen und nun an Hunger und Krankheiten leiden werden. Und sie habe noch eine andere Sorge, sagt sie, eine diffusere: »Ich frage mich, was aus unserem Land wird, wenn das, was wir gerade erleben, erst der Anfang ist.«

Knapp 200 Kilometer von Washington entfernt, in Charlottesville, Virginia, lebt ein Mann, der ebenfalls mit der neuen Realität ringt. Anders als Anne Smith hat er seinen Job noch. Er hat gerade sogar so viel zu tun wie selten. Russ Miller ist Verfassungsrechtler und Jura-Professor an der Washington and Lee University. Freunde, Studenten und Journalisten stellen ihm in diesen Tagen die immer gleiche Frage: Ist das, was wir erleben, ein Staatsstreich?

Er ärgert sich darüber, dass der Begriff nun überall fällt. »Es blendet aus, dass Trump demokratisch ins Amt gewählt wurde – mit einer Mehrheit in beiden Kongresskammern. Und es impliziert, dass die amerikanische Demokratie schon tot ist.« Er wolle nicht kleinreden, was passiere, sagt er. »Was wir erleben, ist eine Verfassungskrise.« Aber er wolle nicht einstimmen in den Kanon derer, die sagen: Wir sind alle dem Untergang geweiht.

Miller sieht Hoffnung darin, dass bisher nur das erste Kapitel von Trumps zweiter Amtszeit geschrieben wird – und noch offen ist, wie die Geschichte weiter geht. Die Gerichte, sagt er, arbeiten eben langsamer als der Präsident. Das heiße aber nicht, dass sie nicht arbeiten. Der eigentliche Stresstest für die Verfassung, so sieht es Miller, liegt in der Zukunft.

Miller ist auch deshalb etwas gelassener, weil die Debatte nicht neu ist, wie viel Macht ein Präsident haben darf. Im Gegenteil, sagt er. Sie ist so alt wie die Verfassung selbst. Die Verfassungsväter wollten keinen neuen König. Und sie glaubten, dass keine einzelne Person das ganze Land repräsentieren könne. Also verteilten sie die Macht auf drei Zweige: den Präsidenten, den Kongress und die Gerichte. Der Kongress sollte als die plurale Institution dienen, die ein riesiges Land wie die USA vertritt. Mehr als zwei Jahrhunderte lang funktionierte das: Die meiste Zeit gab es zwei große Parteien, die sich aus breiten Wählerkoalitionen zusammensetzten. Ein Präsident konnte sich nicht darauf verlassen, dass die Mitglieder seiner Partei ihn einfach machen ließen.

Heute, sagt Miller, sei die Republikanische Partei eine Trump-Partei, die keinen Widerspruch gegen den Präsidenten duldet. Die Republikanische Partei kontrolliert seit der Wahl von 2024 den Kongress, er fällt deshalb als Kontrollorgan aus. Es ist fraglich, ob der Oberste Gerichtshof, in dem konservative Richter seit Trumps erster Amtszeit eine Zwei-Drittel-Mehrheit haben, noch ein Gegengewicht bilden kann. Trump ist mächtig wie kaum ein Präsident vor ihm.

Wie mächtig, testet er nun. »Einerseits im Rahmen unserer Verfassung. Aber vielleicht auch ohne Rücksicht auf unsere Verfassung«, sagt Miller. »Vieles von dem, was Trump und seine Leute gerade tun, ist nicht legal – und das wissen sie.«

Miller glaubt, dass die konservative Mehrheit des Supreme Court in vielen Fällen zu Trumps Gunsten stimmen könnte. Dennoch habe er Vertrauen, dass sie die Verfassung im Zweifel über den Präsidenten stellen würden. »Ich bin der Überzeugung, dass selbst die von Trump ernannten Richter keine MAGA-Richter sind.«

Millers größte Sorge ist, dass diese Regierung sich nicht an die Urteile der Gerichte hält. Denn in seinen Augen verläuft die Grenze zu einem Staatsstreich genau hier: Bei der Frage, ob Gerichtsentscheidungen akzeptiert werden oder nicht.

Am Sonntag schrieb Trumps Vizepräsident J. D. Vance in einem Post: »Richtern ist es nicht erlaubt, die legitime Macht der Exekutive zu kontrollieren.« Vance, Absolvent der Yale Law School, hat in den vergangenen Jahren immer wieder argumentiert, dass ein Präsident wie Trump Gerichtsurteile ignorieren sollte, die seine exekutive Macht begrenzen. In einem Interview aus dem Jahr 2021 sagte er: »Wenn die Gerichte dich aufhalten, stell dich vor das Land und sage: Der Oberste Richter hat seine Entscheidung getroffen. Jetzt soll er sie durchsetzen.«

Was passiert, wenn Trump sich weigert, den richterlichen Anordnungen zu folgen – einer letztinstanzlichen Entscheidung des Supreme Court?

»Nichts«, sagt Miller. »Das ist das Doomsday-Szenario, das mir Sorgen macht.« Die Gerichte haben schließlich keine eigenen Mittel, ihre Urteile durchzusetzen. Die Polizei untersteht der Exekutive. Das Gesetz und die Verfassung, sagt Miller, seien letztlich nur eine Tradition, eine Konvention, an die wir uns als Gesellschaft halten. Ein Mythos, der nur dann wirkt, wenn alle an ihn glauben.

Am Montagabend kommt die Nachricht: Ein erster Richter beklagt, dass Trump sein Urteil missachtet und sich weigert, Bundeszuschüsse in Milliardenhöhe wieder freizugeben, die er – aus Sicht des Richters unrechtmäßig – eingefroren hatte. Es geht um Gelder für Geringverdiener, die der Kongress bereits bewilligt hatte: Mittel für Krankenversicherungen, Schulessen, Wohnzuschüsse.

Das Kräftemessen zwischen Trump und den Gerichten hat begonnen.

Auch die früheren Vorgesetzten der nun arbeitslosen Anne Smith haben am Montag und Dienstag dieser Woche zwei Klagen eingereicht – gegen Trump, gegen DOGE, gegen das Außenministerium. Anne Smith persönlich wird das wenig bringen. Bis ein Urteil gesprochen wird, werden Monate vergehen – Monate, in denen sie einen neuen Job gefunden haben muss oder weggezogen sein wird aus Washington. Aber es sei ein Versuch, sagt sie. Schließlich könne man nicht einfach hilflos dabei zuzusehen, wie die amerikanische Demokratie vor den eigenen Augen zerschlagen werde.